SPD FELLBACH - MEIN FELLBACH. UNSER ZUHAUSE.

Herzlich Willkommen bei der SPD Fellbach

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

wir begrüßen Sie sehr herzlich auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Fellbach und freuen uns über Ihr Interesse. Auf den folgenden Seiten informieren wir Sie über unser Arbeit im Ortsverein der SPD in Fellbach sowie über die Arbeit der SPD-Fraktion im Fellbacher Gemeinderat.

Wir wünschen Ihnen viel Vergnügen auf unserer Seite und würden uns freuen, Sie auf einer unserer nächsten Veranstaltungen begrüßen zu dürfen.

Ihr Vorstand des Ortsvereins Fellbach

 
 

26.11.2016 in Topartikel Pressemitteilungen

Pressemitteilung: Tower-Experiment gescheitert

 

Bei einer Klausurtagung von SPD-Fraktion und Ortsverein, die ursprünglich eine andere Tagesordnung hatte, war natürlich die Tower-Pleite aktuelles Thema.

„Die Insolvenz des Investors ist eine Katastrophe für die Stadt, für die Anleger sowie für die Käufer von Wohnungen“, so Fraktionsvorsitzender Andreas Möhlmann. „Die Stadt ist durch die Gemeinderatsmehrheit von CDU und FW/FD ein hohes Risiko eingegangen, das Experiment ist gescheitert“, so sein Fazit.

Eine Bürgschaft der Stadt oder sonstigen städtische Mittel für das Bauvorhaben kommen für die Sozialdemokraten nicht in Frage. Scharf kritisiert wurde das von FW/FD-Chef Ulrich Lenk geäußerte Verständnis für den Investor. „Das ist blanker Hohn gegenüber den Anlegern und Käufern.“

Der Fellbacher Gemeinderat hätte Ende 2013, nachdem der Investor über Jahre hinweg es nicht geschafft hatte eine Finanzierung einer Bank zu liefern, ohne Regressansprüche das Projekt beenden können. Doch die Fraktionen von Lenk und Spieth haben diese Chance ausgeschlagen und stur daran festgehalten. Dass CDU und FW/FD dann, Mitte 2014, auch noch eine Risiko-Anleihe als Finanzierungsnachweis genehmigt haben, war ein weiterer Fehler. Beide Fraktionen tragen die politische Verantwortung für die jetzige Misere.

 

SPD-Gemeinderatsfraktion Fellbach: Andreas Möhlmann (Vorsitzender), Harald Raß (stellv. Vorsitzender), Ulrike Dreßler-Uetz (stellv. Vorsitzende) Sybille Mack, Sebastian Bürkle, Hans-Peter Krause, Gökay Sofuoglu

Fellbach 22.11.2016

 

 

05.12.2016 in Fraktion

Erhöhung Kinderbetreuungsgebühren zurücknehmen

 

Im letzten Jahr haben CDU und FW/FD dafür gesorgt, dass die Gebühren für die Kinderbetreuung massiv erhöht wurden. Ziel dieser Fraktionen ist eine Beitragserhöhung um 50%. Der Regelkindergarten wird damit 120 Euro statt 80 Euro im Monat kosten. Der Mehraufwand pro Kind beträgt damit 480 Euro im Jahr. Die Kosten bei der Ganztagesbetreuung (50 Stunden) steigen damit von 315 Euro auf 475 pro Monat. Der Mehraufwand summiert sich auf 1.920 Euro im Jahr pro Familie. Begründet wurde die Erhöhung mit den Haushaltszahlen für 2016 und 2017, die Finanzbürgermeister Geyer vorgelegt hatte. Laut Geyer sind damit Einnahmeverbesserungen für die Stadt von 250.000 Euro pro Jahr zu erzielen. Im Gegenzug haben CDU und FW/FD eine vorgeschlagene Erhöhung der Gewerbesteuer nicht umgesetzt, was einen Verzicht auf Einnahmen von etwa 900.000 Euro pro Jahr bedeutet.

Jetzt, ein Jahr später, liegt die Abrechnung des Jahresergebnisses der Stadt für 2015 vor. Die Verbesserung der städtischen Kasse liegt bei 9,8 Mio. Euro. Auch für 2016 wird eine Verbesserung im Jahr von fast 5 Mio. Euro erwartet. Die SPD hält die Gebührenerhöhungen für die Kinderbetreuung für einen sozialpolitischen Fehler, zumal die Entwicklung der städtischen Finanzen zeigt, dass diese auch nicht erforderlich waren. Sie sind eine überzogene Belastung für die Familien und müssen daher zurückgenommen werden.

 

Andreas Möhlmann

 

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