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16.12.2016 in Allgemein

Ein neuzeitliches Märchen

 

Ein neuzeitliches Märchen

Es war einmal …..

Es war einmal vor vielen Jahren  ein, über die Stadt- und Landesgrenzen hinweg geschätzter, stattlicher Mann. Er und seine Männer und Frauen und sein Parlament hatten ein schon über viele Jahre hinweg andauerndes, aber selbstgemachtes Problem, eine Bauruine am Rande der Stadt. Da hat es sich eines Tages ergeben, dass der stattliche Mann einen bislang unbekannten kleinen Mann getroffen hat und der stattliche Mann hat dem kleinen Mann von seinem Problem erzählt.

Daraufhin hat der kleine Mann gesagt, "das ist doch kein Problem für mich, das kann ich lösen, aber es wird so gebaut wie ich es will oder gar nicht". Der stattliche Mann war sofort begeistert, hat ihm doch der kleine Mann ein Problem abgenommen, das dem stattlichen Mann schon lange sehr schwer im Magen gelegen ist und um das er sich jetzt nicht mehr kümmern musste.

Als der stattliche Mann die Pläne dann den weiteren Verantwortlichen im Parlament vorgestellt hat, herrschte bei allen eine riesige Euphorie und Aufbruchsstimmung, sogar von einem "wohnungsbaupolitischem Quantensprung" und vom "Ei des Kolumbus" war die Rede und auch davon, dass sich der Bau gut der umgebenden Bebauung anpasst.

Bei allen ??  Nein, eine kleine Gruppe begann Widerstand zu leisten und aus dieser kleinen Gruppe wurde schnell eine große Gruppe und großer Widerstand. Alle Bemühungen und Anstrengungen der großen Gruppe haben letztendlich doch nicht zum Erfolg geführt. Das mächtige Parlament hat sich nicht umstimmen lassen, die Ansichten und Meinungen von rund 4.000 Untertanen sind einfach "demokratisch" unter den Tisch gefallen.

Viele weitere Monate gingen ins Land und das "gar kein Problem" ist mit der Zeit immer größer geworden. Ohne Moos nichts los und das Moos war einfach nicht aufzutreiben. Da wurde es selbst dem stattlichen Mann und dem Parlament zu bunt und sie haben dem kleinen Mann eine Frist gesetzt, die sie dann aber kurz darauf selber widerrufen haben. Sie hatten einfach Mitleid mit dem kleinen Mann, obwohl dieser sie in der Vergangenheit mehrfach angelogen hat oder nicht die Wahrheit gesagt hat. Aber das hat für den stattlichen Mann und für das Parlament keine Rolle gespielt und wurde einfach ignoriert oder klein geredet.

Eigentlich wäre das Märchen an dieser Stelle beendet, aber der kleine Mann hat wider besseres Wissen  für eine Verlängerung gesorgt. Getragen von einem unbändigen Willen und aus einer völligen Selbstüberschätzung heraus, hat der kleine Mann dann mit dem Bau des Projekts begonnen.

Eigentlich gehen alle Märchen gut aus. Dieses hier nicht. Geblendet von seiner eigenen Großmannssucht hat der kleine Mann bis zum Schluss behauptet "das ist doch nur ein kleines Problem." Mit diesem kleinen Problem muss sich jetzt der Insolvenzverwalter befassen.

Und die Moral von der Geschicht:

Verlass' dich auf solche Investoren nicht. Und der stattliche Mann hat sich mittlerweile auch vom Acker gemacht und sein Parlament alleine gelassen.

Hans-Peter Krause

 

05.12.2016 in Fraktion

Erhöhung Kinderbetreuungsgebühren zurücknehmen

 

Im letzten Jahr haben CDU und FW/FD dafür gesorgt, dass die Gebühren für die Kinderbetreuung massiv erhöht wurden. Ziel dieser Fraktionen ist eine Beitragserhöhung um 50%. Der Regelkindergarten wird damit 120 Euro statt 80 Euro im Monat kosten. Der Mehraufwand pro Kind beträgt damit 480 Euro im Jahr. Die Kosten bei der Ganztagesbetreuung (50 Stunden) steigen damit von 315 Euro auf 475 pro Monat. Der Mehraufwand summiert sich auf 1.920 Euro im Jahr pro Familie. Begründet wurde die Erhöhung mit den Haushaltszahlen für 2016 und 2017, die Finanzbürgermeister Geyer vorgelegt hatte. Laut Geyer sind damit Einnahmeverbesserungen für die Stadt von 250.000 Euro pro Jahr zu erzielen. Im Gegenzug haben CDU und FW/FD eine vorgeschlagene Erhöhung der Gewerbesteuer nicht umgesetzt, was einen Verzicht auf Einnahmen von etwa 900.000 Euro pro Jahr bedeutet.

Jetzt, ein Jahr später, liegt die Abrechnung des Jahresergebnisses der Stadt für 2015 vor. Die Verbesserung der städtischen Kasse liegt bei 9,8 Mio. Euro. Auch für 2016 wird eine Verbesserung im Jahr von fast 5 Mio. Euro erwartet. Die SPD hält die Gebührenerhöhungen für die Kinderbetreuung für einen sozialpolitischen Fehler, zumal die Entwicklung der städtischen Finanzen zeigt, dass diese auch nicht erforderlich waren. Sie sind eine überzogene Belastung für die Familien und müssen daher zurückgenommen werden.

 

Andreas Möhlmann

 

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 Sybille Mack

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