Herzlich Willkommen bei der SPD Fellbach
Liebe Besucherinnen und Besucher,
wir begrüßen Sie herzlich auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Fellbach und freuen uns über Ihr Interesse. Auf den folgenden Seiten informieren wir Sie über unsere Arbeit im Ortsverein der SPD in Fellbach und die Arbeit der SPD-Fraktion im Fellbacher Gemeinderat.
Viel Spaß beim Surfen wünscht Ihr Vorstand des Ortsvereins Fellbach
Stellungnahme Haushaltsplan 2024
Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Haushaltsplan 2024 der Stadt Fellbach bei der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 28. November 2023. Andreas Möhlmann, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion Fellbach.
Die Rede ist verfügbar als PDF-Download und Live-Mitschnitt via YouTube. [...]
Aus dem Gemeinderat: Sebastian Bürkle, SPD-Fraktion
Sebastian Bürkle für die SPD-Fraktion:
Der Beitragsfreie Kindergarten für Fellbach bleibt das Ziel. Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung wurden wieder einmal Gebührenerhöhungen für den Besuch von Kinderbetreuungseinrichtungen beschlossen. Die Anpassungen sollen in zwei Schritten stattfinden. Auf den ersten Blick ist das eine sozialverträgliche Lösung. Für die betroffenen Eltern ist das aber nur ein schwacher Trost. Dabei ist die ebenfalls beschlossene Erhöhung der sogenannten Sozialstaffel zwar ein richtiger Schritt und aus Sicht der SPD absolut begrüßenswert, dennoch bleibt unser Credo: Keine Gebühren für den Besuch des Kindergartens ab drei Jahren, denn dieser ist inzwischen fester Bestandteil des Bildungsangebotes in Deutschland und somit einem Schulbesuch gleichzusetzen.
Dass es auch anders gehen kann, zeigen Bundesländer wie Rheinland-Pfalz. Dort herrscht bereits Gebührenfreiheit. Klar ist aber auch, dass für ein solches Vorhaben den Kommunen endlich finanzielle Mittel durch das Land zur Verfügung gestellt werden müssen. Hierzu scheint es aktuell keine ernsthaften Bestrebungen zu geben, weshalb die SPD die Stadtverwaltung aufgefordert hat, sich dieser Sache Gehör zu verschaffen und eine bessere finanzielle Ausstattung einzuforden. Ohne diese wird es künftig sonst wie seither nur eine Richtung beim Thema Kita-Gebühren geben und zwar die der stetigen Anpassung nach oben.
Dabei könnten viele Eltern gerade in Zeiten von hohen Mietpreisen, massiven Energiekosten sowie überbordender Inflationszahlen eine finanzielle Entlastung mehr als gut gebrauchen.
Fellbacher Zeitung - "SPD fordert für alle Kleinkinder kostenlose Kitas"
Pressebericht in der Fellbacher Zeitung vom 5.5.2023 Nr. 103 - "SPD fordert für alle Kleinkinder kostenlose Kitas"
FELLBACH. Mehr Bildung für alle - das forderte schon 1969 Willy Brandt. Dieses sozialpolitische Prinzip will die SPD Fellbach nun mit ihrer Forderung erweitern: „Kostenlose, frühkindliche Bildung für unsere Kinder!
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Fellbacher Zeitung - "Kinderbetreuung wird teurer"
In der Fellbacher Zeitung vom 17.5.2023 wird unter der Überschrift "Kinderbetreuung wird teurer" die im Gemeinderat beschlossene Erhöhung der Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätten in Fellbach kommentiert. Der Antrag, zumindest das letzte Kitajahr auf die Hälfte zu reduzieren, ist in Fellbach jetzt gescheitert. Die Erhöhung wurde mehrheitlich angenommen.
Ansonsten gab es vor allem sozialdemokratischen Widerstand. Fraktionschef Andreas Möhlmann verwies auf die grundsätzliche Haltung der SPD, wonach die Kinderbetreuung ab drei Jahren dem Schulbesuch gleichgestellt werden und deshalb kostenfrei sein sollte. Dafür fehle allerdings die bessere Finanzausstattung der Kommunen durch das Land. "Als Einstieg und zur Entlastung der Eltern beantragen wir deshalb, das letzte Kindergartenjahr auf 50% der Gebühren zu ermäßigen.", hieß es im ersten Passus des Antrages. Damit fanden die Genossen jedoch keine Mehrheit. Am Ende wurde der Verwaltungsvorschlag mit den "zumutbaren Mehraufwendungen" für die Eltern mit 17 zu 6 Stimmen bei 5 Enthaltungen angenommen.
Fellbacher Zeitung, 17.5.2023
Diesen Antrag der SPD-Fraktion haben wir mit unseren sehr gut besuchten Versammlungen den Bürgern zur Kenntnis gebracht. Die Eltern waren enttäuscht und oft sehr verärgert.
Kommunalwahl 2024
Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistags- und Gemeinderatswahl 2024 in der Übersicht:
Kreistagskandidaten 2024
Gemeinderatskandidaten 2024
Versammlung „Gebührenfreie frühkindliche Erziehung“
"Wir haben verstanden. Wir kümmern uns um unsere Kinder!"
Die Kinder dürfen sich wieder auf einen Clown, Kinderschminken, Glittertatoos und bunte Luftballontiere freuen. Wir laden Sie herzlich ein diese Forderung zu unterstützen.
Wir, der Vorstand und die Fraktion der SPD unterstützen damit die Empfehlung des Sachverständigenrates Abteilung Wirtschaft für das Jahr 2024, die der Bundesregierung angeraten wird. Forderung: Ein verpflichtendes gebührenfreies letztes KITA- Jahr zur Erlernung der Deutschen Sprache. Damit sollen die Grundschulen entlastet und Chancengleichheit aller unserer Kinder erhöht werden. Es wäre begrüßenswert, diese wichtige Information an die Bürger und Bürgerinnen weiterzugeben.
Im Sinne eines Zitates von Nelson Mandela:
„Bildung ist die mächtigste Waffe um die Welt zu verändern!“
Termin: Samstag, 13.4.2024 von 9.00 bis 12.00 Uhr vor dem Café Ecke Kirchhof- und Cannstatter Straße.
Unser Pflegefahrplan für Fellbach
Unsere Versammlung der SPD Fellbach: „Pflegefahrplan für Fellbach“
Termin der Versammlung war am Samstag, 16.3.2024 von 9 bis 12 Uhr, am bewährten Standplatz: Ecke Kirchhoff- und Cannstatter Straße.
Das Älter-Werden unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger in allen Bereichen des täglichen Lebens ist für unsere Gemeinde eine große Herausforderung.
Sie dürfen eine gute altersgerechte Versorgung erwarten, nein verlangen. Der Bedarf wird steigen. Die Zahlen sind bekannt und im Kreispflegeplan veröffentlicht. Was ist in Fellbach zu planen und zu tun? Dazu haben wir die SPD einen Pflegefahrplan für die kommenden Jahre erarbeitet, den wir mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren wollten. Auch deren Anliegen, Vorstellungen und Wünsche sollten berücksichtigt und in den Pflegeplan eingearbeitet werden. Deshalb hatten wir die Menschen herzlich zum Gedankenaustausch eingeladen. Mit ihrem Wissen und ihrer Erfahrung wurden wir kompetent von einer leitenden Altagsbegleiterin und einer Pflegekraft aus dem Haus am Kappelberg unterstützt.
Beiden Damen danken wir recht herzlich für Ihre Bereitschaft uns zu helfen und uns auch weiterhin zu unterstützen. Viele interessierte Besucher kamen an den Stand und wir konnten eine Vielzahl guter Gespräche führen. Unsere Forderungen wurden lebhaft diskutiert und sind auf große Zustimmung gestoßen. Eine Pflegeeinrichtung auf dem alten Freibad Areal. Gemeinsam mit Trägern geeignete Grundstücke suchen und dann auch zur Verfügung stellen. Wünschenswert wäre eine weitere Pflegeschule um das so notwendige Personal auszubilden. Wir wurden gebeten im Gemeinderat Sorge dafür zu tragen, unseren „Pflegefahrplan für Fellbach“ auf die Tagesordnung zu setzen und für dessen Realisierung zu kämpfen. Wichtig war zudem, dass wir, also das Standpersonal, zahlreich vertreten waren. Die „SPD“ war also präsent, auch das wurde wohlwollend bemerkt. Wir werden an den Infoständen im Mai und Juni dieses Thema gerne mit interessierten Bürgern/innen weiter besprechen und vertiefen.
Stellungnahme von Gökay Sofuoglu zum Bündnis Demokratie und Menschenrechte
Stellungnahme von Stadtrat Gökay Sofuoglu zum Bündnis Demokratie und Menschenrechte, Gemeinderatssitzung am 20.02.2024
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,
liebe Felbacherinnen und Fellbacher,
Ich freue mich heute wieder ein Bewohner der Stadt Fellbach zu sein.
In dem Beschlussantrag, den wir heute beschließen werden, sind eigentlich alle Punkte erwähnt.
Die Mehrheit der Kräfte gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit bündeln und gemeinsam die Grundwerte unserer Demokratie verteidigen. Schutz der von rechter Gefahr bedrohten Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft, Religion, sexuellen Identität und weiteren Merkmalen.
Aktives Entgegensetzen gegen den Hass an vielfältigen Orten, wie Schule, Arbeitsplatz …
In diesem Jahr jährt sich das Jubiläum des Grundgesetzes und die Gründung der Bundesrepublik Deutschlang zum 75. Male. Und Unser Bundeskanzler erinnert, dass die Demokratie nicht nur von den wichtigen Artikeln in der Verfassung lebt, sondern dass wir als Bürgerinnen und Bürger sie tragen, dass wir sie beschützen und verteidigen, auch gegen diejenigen, die sie von innen zu untergraben versuchen.“ Und wie schnell die Demokratie in Gefahr geraten kann, machte Armin Laschet dann mit einer eindrucksvollen Aufzählung deutlich: „30. Januar: seine Ernennung. 1. Februar: Auflösung des Reichstags. 3. Februar: Hitler sagt, er will‚ rücksichtslos germanisieren und Lebensraum im Osten gewinnen‘. 4. Februar: Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit. 22. Februar: SA und SS werden zur Hilfspolizei ernannt. 27. Februar: Der Reichstag brennt. 5. März: Wieder eine Wahl. Wieder keine absolute Mehrheit für die Nazis. 11. März: Goebbels Propagandaminister. 22. März Errichtung des Konzentrationslagers Dachau. 23. März Ermächtigungsgesetz. Ende der Demokratie in Deutschland. In zwei Monaten war alles zerstört.“
Erich Kästner mahnte schon:
„Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Sie ruht erst, wenn sie alles unter sich begraben hat."
Deshalb freue ich mich, dass angesichts der Correktiv Recherche Millionen auf die Straße gehen und Demokratie verteidigen.
Auch der Beschluss heute wird einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass wir uns entschlossen gegen Demokratiefeinde stellen.
Denn Demokratie braucht keine Alternative!
Vielen Dank
Versammlung der SPD Fellbach: „Pflegefahrplan für Fellbach“
Termin: Samstag, 16.3.2024 von 9 bis 12 Uhr, Ort: Infostand Ecke Kirchhoff- und Cannstatter Straße
Das Älter-Werden unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger in allen Bereichen des täglichen Lebens ist für unsere Gemeinde eine große Herausforderung. Sie dürfen eine gute altersgerechte Versorgung erwarten, nein verlangen. Der Bedarf wird steigen. Die Zahlen sind bekannt und im Kreispflegeplan veröffentlicht.
Was ist in Fellbach zu planen und zu tun? Dazu haben wir die SPD einen Pflegeplan für die kommenden Jahre erarbeitet, den wir mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren wollen. Auch Ihre Anliegen, Vorstellungen und Wünsche sollen berücksichtigt und in den Pflegeplan eingearbeitet werden. Deshalb laden wir Sie herzlich zum Gedankenaustausch ein. Sprechen Sie mit uns.
Unsere Forderungen: Eine Pflegeeinrichtung auf alten Freibad-Areal. In Zusammenarbeit mit den Trägern sollen geeignete Grundstücke für Pflegeeinrichtungen gesucht und auch zur Verfügung gestellt werden. Wünschenswert wäre eine weitere Pflegeschule um das so notwendige Personal auszubilden.
Wir, die Fellbacher SPD´ler freuen sich auf eine rege Beteiligung und gute Gespräche.
