Sebastian Bürkle für die SPD-Fraktion:

Der Beitragsfreie Kindergarten für Fellbach bleibt das Ziel. Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung wurden wieder einmal Gebührenerhöhungen für den Besuch von Kinderbetreuungseinrichtungen beschlossen. Die Anpassungen sollen in zwei Schritten stattfinden. Auf den ersten Blick ist das eine sozialverträgliche Lösung. Für die betroffenen Eltern ist das aber nur ein schwacher Trost. Dabei ist die ebenfalls beschlossene Erhöhung der sogenannten Sozialstaffel zwar ein richtiger Schritt und aus Sicht der SPD absolut begrüßenswert, dennoch bleibt unser Credo: Keine Gebühren für den Besuch des Kindergartens ab drei Jahren, denn dieser ist inzwischen fester Bestandteil des Bildungsangebotes in Deutschland und somit einem Schulbesuch gleichzusetzen.

Dass es auch anders gehen kann, zeigen Bundesländer wie Rheinland-Pfalz. Dort herrscht bereits Gebührenfreiheit. Klar ist aber auch, dass für ein solches Vorhaben den Kommunen endlich finanzielle Mittel durch das Land zur Verfügung gestellt werden müssen. Hierzu scheint es aktuell keine ernsthaften Bestrebungen zu geben, weshalb die SPD die Stadtverwaltung aufgefordert hat, sich dieser Sache Gehör zu verschaffen und eine bessere finanzielle Ausstattung einzuforden. Ohne diese wird es künftig sonst wie seither nur eine Richtung beim Thema Kita-Gebühren geben und zwar die der stetigen Anpassung nach oben.

Dabei könnten viele Eltern gerade in Zeiten von hohen Mietpreisen, massiven Energiekosten sowie überbordender Inflationszahlen eine finanzielle Entlastung mehr als gut gebrauchen.