Herzlich Willkommen bei der SPD Fellbach

Liebe Besucherinnen und Besucher,

wir begrüßen Sie herzlich auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Fellbach und freuen uns über Ihr Interesse. Auf den folgenden Seiten informieren wir Sie über unsere Arbeit im Ortsverein der SPD in Fellbach und die Arbeit der SPD-Fraktion im Fellbacher Gemeinderat.

Viel Spaß beim Surfen wünscht Ihr Vorstand des Ortsvereins Fellbach

Termine zur Vorstellung unser Wahlkampfthemen / Kandidatinnen und Kandidaten

Die aktuellen Termine zur Vorstellung unserer Wahlkampfthemen sowie
Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderats- und Kreistagswahl 2024:

Termine Wahlkampf 2024

Wir freuen uns über Ihren Besuch!
 

Bündnis für Demokratie und Menschenrechte (Link)

Besuchen Sie die Webseite des Bündnisses für Demokratie und Menschenrechte, um mehr über die engagierte Arbeit zu erfahren, die in Baden-Württemberg geleistet wird, um die Grundwerte unserer Gesellschaft zu schützen und zu fördern. Das Bündnis setzt sich aus einer Vielzahl von Akteuren zusammen, die gemeinsam für eine starke Demokratie und die Wahrung der Menschenrechte eintreten. Hier finden Sie Informationen zu aktuellen Projekten, Veranstaltungen und Möglichkeiten, wie Sie sich einbringen können, um unsere demokratischen Prinzipien zu stärken und Extremismus entgegenzuwirken. Machen Sie den ersten Schritt und werden Sie Teil einer Bewegung, die sich für ein respektvolles und gerechtes Miteinander einsetzt.

https://buendnis-demokratie-menschenrechte.de/
(Externer Link außerhalb unseres Angebots der Website spd-fellbach.de)

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FELLBACHER ZEITUNG - "Kitagebühren erlassen und Eltern entlasten."

Aus der Fellbacher Zeitung vom 24.4.2024  - "Kitagebühren erlassen und Eltern entlasten - fordert die SPD

FELLBACH. Die SPD-Stadträte und der Vorstand des SPD-Ortsvereins haben sich erneut für kostenfreie frühkindliche Erziehung stark gemacht. Viele Länder der Bundesrepublik haben die Kosten der frühkindlichen Erziehung schon jetzt in voller Höhe übernommen. Auch die SPD-Fraktion des Landtags Baden-Württemberg erhebt diese Forderung und erklärt, das Geld für die Übernahme der Kosten sei vorhanden. Sie findet jedoch für diese Forderung keine Unterstützung der anderen Parteien, obwohl allen Parteien die Probleme und fehlenden Kompetenzen der Kinder bei der Einschulung in die 1. Klasse hinlänglich bekannt seien.

Bei einer öffentlichen Versammlung informierte die SPD Fellbach Bürger und erhielt, so heißt es, großen Zuspruch. Für die Kinder gab es einen Clown, Kinderschminken und Glittertatoos. Manuela Schreiner gestaltete Tiere und Blumen aus Luftballons und war der Mittelpunkt der Veranstaltung. Der Appell der Veranstaltung:

Lasst uns endlich in die Köpfe unserer Kinder investieren.
Das ist unser wertvollstes Kapital für die Zukunft. Wir haben keine anderen Ressourcen in Deutschland.

 

VERSAMMLUNG „GEBÜHRENFREIE FRÜHKINDLICHE ERZIEHUNG“

Öffentliche Versammlung der SPD Fellbach am 13.4.2024. Thema: „Kostenfreie frühkindliche Erziehung“

„Wir haben verstanden. Wir kümmern uns um unsere Kinder!“

„Bildung ist die mächtigste Waffe, um die Welt zu verändern.“ sagte schon Nelson Mandela. Auch der Sachverständigenrat, Abteilung Wirtschaft, hat der Bundesregierung für 2024
empfohlen, eine kostenfreie frühkindliche Erziehung auf den Weg zu bringen. Erneut gehen die SPD-Stadträte und der Vorstand des SPD-Ortsvereins in die Offensive und unterstützen nachdrücklich diese Empfehlung. Seit Jahren kämpfen die Genossen für eine Reduzierung der Kitagebühren. Unsere Kinder haben das Recht auf eine hervorragende Bildung, denn diese Kinder gestalten unsere Zukunft. In unserer multikulturellen Gesellschaft ist es zwingend notwendig, die Kinder bestens auf die Grundschule vorzubereiten. Nicht nur die Beherrschung der deutschen Sprache ist eine zwingende Voraussetzung. Bildung umfasst auch das soziale Verhalten, die Achtung vor dem anderen, dem oftmals „Fremden“ und die frühzeitige Unterstützung der motorischen und künstlerischen Fähigkeiten unserer Kinder. Deshalb ist die frühkindliche Erziehung in das Schulwesen zu integrieren und dadurch folgerichtig auch kostenfrei. Alle damit verbundenen Regularien wir die Ausbildung der Erzieher*innen, oder besser der Vorschullehrer*innen, die Lehrpläne und die Ausstattung der Unterrichtsräume und Spielplätze wären dann bundeseinheitlich geregelt. Dieses Ziel muss angestrebt und verwirklicht werden. Die Zeit drängt.

Dafür kämpft Ihre SPD Fellbach . Wir erheben weiterhin unsere Stimmen und fordern für unsere Kleinkinder, und deren Eltern:

Kitagebühren erlassen! Eltern entlasten!

Viele Länder der Bundesrepublik Deutschlands haben die Kosten der frühkindlichen Erziehung schon jetzt in voller Höhe übernommen. Auch die SPD-Fraktion des Landtages Baden-Württemberg erhebt diese Forderung und erklärt, das Geld für die Übernahme der Kosten sei vorhanden. Findet jedoch für diese Forderung keine Unterstützung der anderen Parteien, obwohl allen Parteien die Probleme, fehlende Kompetenzen der Kinder bei der Einschulung in die 1. Klasse hinlänglich bekannt sind. Bei der öffentlichen Versammlung informierte die SPD Fellbach interessierte Bürgerinnen und Bürger und erhielt großen Zuspruch. Für die Kinder gab es einen Clown, Kinderschminken und Glittertatoos. Manuela Schreiner gestaltete Tiere und Blumen aus Luftballons und war der heißgeliebte Mittelpunkt der Veranstaltung. Unser Appell an die Gesellschaft: Lasst uns endlich in die Köpfe unserer Kinder investieren. Das ist unser wertvollstes Kapital für die Zukunft. Wir haben keine anderen Ressourcen in Deutschland.

Stellungnahme Haushaltsplan 2024

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Haushaltsplan 2024 der Stadt Fellbach bei der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 28. November 2023. Andreas Möhlmann, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion Fellbach.

Die Rede ist verfügbar als PDF-Download und Live-Mitschnitt via YouTube.  [...]

 

Aus dem Gemeinderat: Sebastian Bürkle, SPD-Fraktion

Sebastian Bürkle für die SPD-Fraktion:


Der Beitragsfreie Kindergarten für Fellbach bleibt das Ziel. Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung wurden wieder einmal Gebührenerhöhungen für den Besuch von Kinderbetreuungseinrichtungen beschlossen. Die Anpassungen sollen in zwei Schritten stattfinden. Auf den ersten Blick ist das eine sozialverträgliche Lösung. Für die betroffenen Eltern ist das aber nur ein schwacher Trost. Dabei ist die ebenfalls beschlossene Erhöhung der sogenannten Sozialstaffel zwar ein richtiger Schritt und aus Sicht der SPD absolut begrüßenswert, dennoch bleibt unser Credo: Keine Gebühren für den Besuch des Kindergartens ab drei Jahren, denn dieser ist inzwischen fester Bestandteil des Bildungsangebotes in Deutschland und somit einem Schulbesuch gleichzusetzen.

Dass es auch anders gehen kann, zeigen Bundesländer wie Rheinland-Pfalz. Dort herrscht bereits Gebührenfreiheit. Klar ist aber auch, dass für ein solches Vorhaben den Kommunen endlich finanzielle Mittel durch das Land zur Verfügung gestellt werden müssen. Hierzu scheint es aktuell keine ernsthaften Bestrebungen zu geben, weshalb die SPD die Stadtverwaltung aufgefordert hat, sich dieser Sache Gehör zu verschaffen und eine bessere finanzielle Ausstattung einzuforden. Ohne diese wird es künftig sonst wie seither nur eine Richtung beim Thema Kita-Gebühren geben und zwar die der stetigen Anpassung nach oben.

Dabei könnten viele Eltern gerade in Zeiten von hohen Mietpreisen, massiven Energiekosten sowie überbordender Inflationszahlen eine finanzielle Entlastung mehr als gut gebrauchen.

 

 

Fellbacher Zeitung - "Veranstaltungen zu den Kitagebühren"

Presseberichte in der Fellbacher Zeitung vom 25.5. und 7.7.2023 Nr. 15 / Nr. 129, "SPD-Infos zu den Kita-Gebühren"
 

Die Sozialdemokraten organisieren eine weitere Veranstaltung zu den Kosten für den Kindergartenbesuch.

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Fellbacher Zeitung - "SPD fordert für alle Kleinkinder kostenlose Kitas"

Pressebericht in der Fellbacher Zeitung vom 5.5.2023 Nr. 103 - "SPD fordert für alle Kleinkinder kostenlose Kitas"

FELLBACH. Mehr Bildung für alle - das forderte schon 1969 Willy Brandt. Dieses sozialpolitische Prinzip will die SPD Fellbach nun mit ihrer Forderung erweitern: „Kostenlose, frühkindliche Bildung für unsere Kinder!

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Fellbacher Zeitung - "Kinderbetreuung wird teurer"

In der Fellbacher Zeitung vom 17.5.2023  wird unter der Überschrift "Kinderbetreuung wird teurer"  die im Gemeinderat beschlossene Erhöhung der Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätten in Fellbach kommentiert. Der Antrag, zumindest das letzte Kitajahr auf die Hälfte zu reduzieren, ist in Fellbach jetzt gescheitert. Die Erhöhung wurde mehrheitlich angenommen.


Ansonsten gab es vor allem sozialdemokratischen Widerstand. Fraktionschef Andreas Möhlmann verwies auf die grundsätzliche Haltung der SPD, wonach die Kinderbetreuung ab drei Jahren dem Schulbesuch gleichgestellt werden und deshalb kostenfrei sein sollte. Dafür fehle allerdings die bessere Finanzausstattung der Kommunen durch das Land. "Als Einstieg und zur Entlastung der Eltern beantragen wir deshalb, das letzte Kindergartenjahr auf 50% der Gebühren zu ermäßigen.", hieß es im ersten Passus des Antrages. Damit fanden die Genossen jedoch keine Mehrheit. Am Ende wurde der Verwaltungsvorschlag mit den "zumutbaren Mehraufwendungen" für die Eltern mit 17 zu 6 Stimmen bei 5 Enthaltungen angenommen.

Fellbacher Zeitung, 17.5.2023


Diesen Antrag der SPD-Fraktion haben wir mit unseren sehr gut besuchten Versammlungen den Bürgern zur Kenntnis gebracht. Die Eltern waren enttäuscht und oft sehr verärgert.
 

Kommunalwahl 2024

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistags- und Gemeinderatswahl 2024 in der Übersicht:

Kreistagskandidaten 2024
Gemeinderatskandidaten 2024
 

 

 

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