Nachrichten zum Thema Haushalt
13.06.2016 in Haushalt
Städtischer Haushalt 2016/2017
Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion
zum Haushaltsplan 2016/2017 der Stadt Fellbach
bei der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 1. Dezember 2015
- es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
Allgemein
Zumindest gefühlt leben wir in einer denkbar widersprüchlichen Zeit. Einerseits geht es den meisten Menschen in Deutschland ordentlich bis gut. Andererseits füllen Krisen die Nachrichtensendungen und Zeitungen. Es scheint kein Ende zu nehmen. Das Erschrecken über die Terroranschläge in Paris sitzt uns tief in der Seele und wir fühlen und leiden mit unseren französischen Freunden. Und dies zu einem Zeitpunkt, in dem bei uns Hunderttausende, die vor Krieg, Terror, Gewalt, Hunger und Not flüchten, Schutz und Zuflucht suchen.
18.12.2014 in Haushalt
Haushaltsrede 2014
Die allgemeine wirtschaftliche Lage in Deutschland ist, wenn man allein die Statistik heranzieht, so gut wie nie: die Steuereinnahmen liegen auf einem Rekordniveau: bundesweit wurden 2013 über alle Verwaltungsebenen 620 Mrd. € eingenommen, 17% mehr als noch 2010. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hat mit 29 Mio. Menschen ebenfalls einen Rekordwert erreicht. Auf den ersten Blick Grund zur Freude. Doch über den Tellerrand herausgeblickt zeigen sich dunkle Wolken am Horizont. Während die Arbeitslosenquote in Deutschland bei 4,9% liegt ergibt sich im gesamten EU-Wirtschaftsraum ein Durchschnittswert von 10,1%. Spitzenreiter ist Griechenland mit einer Quote von 26,4%. Noch erschreckender sind die Arbeitslosenzahlen bei jungen Menschen. In Spanien haben 53,7% der Jugendlichen keine Arbeit! Wie lange die europäische Union einen solchen Zustand aushalten kann wage ich nicht vorherzusehen.
28.11.2013 in Haushalt
Haushaltsrede 2013
Es ist umstritten, ob Galileo Galilei im Jahr 1633 beim Verlassen des Inquisitionsgerichts, bei dem es um das Abschwören dass die Sonne im Mittelpunkt des Weltsystems stehe ging, den ihm zugeschriebenen Satz „und Sie bewegt sich doch“ tatsächlich gesagt hat. Unumstritten ist, so meine These, dass Sie sich, Herr Palm, bei Ihrer Prioritätensetzung zu den wichtigen Aufgaben in unserer Stadt, bewegt haben! Mit der Weiterentwicklung des Maicklerschulzentrums und der städtischen Wohnungen decken sich Ihre gesteckten Ziele nun mit den Kernforderungen der SPD-Fraktion der vergangenen Jahre.
Das begrüßen wir, das sind gute Signale für die Bürgerinnen und Bürger. Über das wie, wann und wie viel gilt es natürlich zu beraten und zu beschließen, darauf gehe ich in meinem Beitrag später noch ein.
