Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
07.05.2019 in Kommunalpolitik
Unsere Broschüren sind da
Achtung, Spoiler-Alarm! Ihr wollt noch nichts über unsere Broschüren wissen? Dann unbedingt aufhören zu lesen! Für alle Anderen: Beide Exemplare sind fertig – für Gemeinderat und Kreistag. Mit vielen interessanten Menschen drin. Wir gehen sogar soweit, dass wir ein Lesevergnügen versprechen. Mit Sicherheit sind es etwas andere Wahlbroschüren. Kann ja jeder sagen? Überzeugt euch selbst! Wir haben sie hier für euch abrufbar: Gemeinderatsbroschüre / Kreistagsbroschüre
16.01.2019 in Kommunalpolitik
Keine Steuergelder zur Lösung der Parksituation am Tower
Im September hat der Gemeinderat in einem „Hau-Ruck-Beschluss“, ohne reguläre Vorberatung, dem neuen Investor des Towers für die Einrichtung von 192 Mietwohnungen zahlreiche Parkplätze auf dem Tower-Gelände eingespart.
Erst jetzt werden die möglichen Konsequenzen für die Umgebung, auch die Auswirkungen auf das Rems-Murr-Center, diskutiert. Erst jetzt gibt die Stadtverwaltung eine Studie zur Parkierung in Auftrag.
Die SPD-Fraktion hat dieses Vorgehen, ohne dass eine Lösung der Parkierung vorliegt, abgelehnt.
Es ist blauäugig, bei einem Areal das am Stadtrand liegt, lediglich darauf zu verweisen, dass künftige Mieter nicht alle ein eigenes Auto haben und künftig Bus und Bahn nutzen werden. Bei Mietpreisen von 14 Euro/m² ist durchaus ein Mieterklientel zu erwarten das ein oder sogar zwei Autos besitzt. Diese Fahrzeuge müssten dann tatsächlich im ohnehin schon mit dem Tower-Projekt belasteten Umfeld parken.
Es ist deshalb unbedingt eine Lösung zu finden, die nicht nur auf dem Papier, sondern auch in der Praxis funktionieren wird. Für die SPD ist dabei klar, dass alle notwendige Maßnahmen, die für ein privates Bauvorhaben erforderlich sind, auch privat bezahlt werden. Der Einsatz von Steuergeldern verbietet sich für uns.
Im Zuge der Planungen ist auch für den Parkplatz des benachbarten Rems-Murr-Centers eine Verbesserung zu erreichen. Eine LKW-Anlieferung oder Abfahrt über die Schorndorfer Straße, wie sie auch für den gegenüberliegenden Mc Donald´s möglich war, muss auch für den Bereich um das Einkaufs-Zentrum umsetzbar sein.
Stadtrat Andreas Möhlmann
25.10.2018 in Kommunalpolitik
Danke für alles, Harald!
Stehende Ovationen für einen, der es mehr als verdient hat. Nach 43 Jahren wurde unser Harald Raß im Gemeinderat verabschiedet. Es war die Verneigung vor einem großen Kommunalpolitiker. Wir können es nicht besser sagen, als es unsere Fraktionsvorsitzende Sybille Mack schon getan hat: „Ich bedanke mich von Herzen bei Harald Raß: als Fraktionsvorsitzende, die seine Erfahrung, sein umfassendes Wissen um Sachverhalte und Historie und seine besonnene, manchmal auch provozierende Art schmerzlich vermissen wird. Und als Genossin, die viel von ihm gelernt hat und seine Unterstützung dankend annehmen konnte. Du wirst uns bei unseren politischen Aufgaben in Fellbach fehlen.“ Dem können wir uns nur anschließen! Danke Harald! Jeder von uns wird sich ein Beispiel daran nehmen, was Du für Fellbach, den Kreis, die Region und für uns getan hast. Und natürlich wünschen wir Karin Rentschler viel Erfolg, die den frei gewordenen Platz im Gemeinderat übernimmt.
