05.12.2016 in Fraktion

Wohnen auf dem Hallenbadgelände

 

Im OB-Wahlkampf hat das Thema „Bezahlbarer Wohnraum“ eine vorrangige Bedeutung eingenommen. Das will die SPD-Fraktion dazu nutzen, weiteren Schwung in die Wohnbauentwicklung und für Wohnraum für alle zu bringen.

05.12.2016 in Fraktion

Stellungnahme zu TOP 10 Eisenbahnstraße / Bahnhof der Zukunft der Gemeinderatssitzung am 29.11.2016

 

- es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, meine Damen und Herren,

die SPD hält sowohl den Neubau der Kreisbau an der Eisenbahnstraße für richtig, wie auch das Projekt Bahnhof der Zukunft, das haben wir bei vergangenen Beschlüssen deutlich gemacht, dabei bleibt es auch heute. Heute geht es also um keinen Grundsatzbeschluss sondern um die konkrete weitere Umsetzung beider Projekte.

Betonen will ich, dass uns die durch die Kreisbau entstehenden Wohnungen, die auf für Menschen mit geringem Einkommen erstellt werden sollen, besonders wichtig sind, weshalb wir den Neubau heute endgültig auf den Weg bringen wollen.

 

05.12.2016 in Fraktion

Antrag: Eisenbahnstraße – Bahnhof der Zukunft/Nutzungs- und Finanzierungskonzept vom 28.11.16

 

Sehr geehrte Frau Zull,

 

im Namen der SPD-Gemeinderatsfraktion bitte ich Sie dem Gemeinderat zu TOP 10.2, Vorlage 090/2016/1 der morgigen Gemeinderatssitzung den nachfolgenden Änderungsantrag zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen:

 

Antrag:

der Beschlussantrag wird wie folgt geändert:

 

alt: die bisherigen Punkte 1-3 entfallen

 

neu: (in Anlehnung an Vorlage 066/2016/2, Punkte 1 und 3)

 

 

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